Informationen zum Datenschutz

1  Datenschutz als Grundprinzip

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer Nutzer*innen ist uns wichtig. Wir beachten die Vorschriften der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung und des Berliner Datenschutzgesetzes.
Wir verarbeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Angebots keine personenbezogenen Daten. Die IP-Adresse wird nur verkürzt und somit anonymisiert für die unter 5 und 6 genannten Zwecke verarbeitet/gespeichert.

2  Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 

Württembergische Str. 6 

10707 Berlin   


Kontakt: Leitlinien-Buergerbeteiligung@SenSW.berlin.de    

3  Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten der Senatsverwaltung

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Michael Losch 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 

DSB 

Württembergische Str. 6 

10707 Berlin

E-Mail: DSB@SenSW.berlin.de

4  Name und Anschrift des Auftragsverarbeiters

Für den Betrieb dieser Kampagnenseite leitlinien-beteiligung.berlin.de hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen mit:

Liquid Democracy e.V.

Am Sudhaus 2

12053 Berlin

E-Mail: support@liqd.net

5  Server-Log-Files

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer-URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen der Nutzerin bzw. des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einer Nutzerin bzw. einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten der Nutzerin bzw. des Nutzers findet nicht statt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin bzw. des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

6  Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Ruft eine Nutzerin bzw. ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  • Log-In-Status

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zur aufrufenden Nutzerin bzw. Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzerinnen und Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

  • Log-In-Status

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzerin bzw. Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

YouTube

Wir binden die Videos der Plattform “YouTube” des Anbieters Google ein. Wir verwenden dabei die vom Anbieter zur Verfügung gestellte datensparsame Möglichkeit der Einbindung. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier, das Opt-Out bei Google finden Sie hier.

meinBerlin

Auf unserer Seite wird die Beteiligungsplattform des Landes Berlin meinBerlin eingebunden. Diese verwendet Cookies. Die Datenschutzerklärung von meinBerlin finden Sie hier: https://mein.berlin.de/datenschutz/

7  Haftungshinweis

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Senatsverwaltung keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

8  Beschwerderecht

Bei Unzufriedenheit mit der Verarbeitung Ihrer Daten können Sie beim Datenschutzbeauftragten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der zuständigen Aufsichtsbehörde (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) Beschwerde einreichen.

9  Zuständige Aufsichtsbehörde

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Friedrichstr. 219

10969 Berlin

Tel.: (030) 13889-0

E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de